COVID-19: Informationen für die Schifffahrt und Hafenwirtschaft

COVID-19: Informationen für die Schifffahrt und Hafenwirtschaft

Letztes Update: 21.01.2021

Ausgangslage

Die nationalstaatlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie werden je nach Situation der Ansteckungszahlen angepasst. Für die Schweiz veröffentlicht das BAG eine Übersicht der Verhaltensmassnahmen.

Der Schifffahrtsschalter der Schweizerischen Rheinhäfen ist jeweils Dienstag und Donnerstag 08:00 – 12:00 Uhr geöffnet.

Internationale und nationale Massnahmen

Wir empfehlen weiterhin die Ausnahmegenehmigung für die Dienstanreise des nautischen Personals vom Wohnort zum Abfahrtshafen, um sich damit als für die Güterversorgung notwendige Arbeitskraft (nach Ziff. II.8 der EU-Handlungsempfehlung an die Grenzverwaltungen) auszuweisen. Das internationale Formular ist vom Arbeitgeber auszustellen.

Sämtliche Informationen und Dokumente finden Sie nachstehend.

Rechtsgrundlagen

Die europäische Kommission (EK) traff Massnahmen für die Schifffahrt getroffen, die darin bestehen, dass auf den Gewässern der EU die Gültigkeit von bestimmten Dokumenten für eine gewisse Periode sistiert werden. Die für die europäischen Binnenwasserstrassen getroffenen Massnahmen durch die EK (Verordnung COM/2020/176 final, publiziert am 27. Mai 2020) gelten auf dem Territorium der EU-Staaten.

Die getroffenen internationalen Massnahmen sind materiell miteinander verbunden und stellen in ihrer Gesamtheit das System des Rheinregimes dar. Aus diesem Grund wird darauf geachtet, dass die Umsetzung, etwaige Anpassungen oder Verlängerung der Massnahmen abgesprochen und koordiniert, über die ZKR, erfolgen, um damit eine Einheitlichkeit zu erreichen.

Reedereien & Nautisches Personal

Die neusten Informationen zu den Einreisebestimmungen in die Schweiz finden Sie auf der Webseite des BAG.

Auf der nachstehenden Homepage der ZKR finden Sie den aktuellen Stand aller getroffenen Massnahmen:

Ausnahmegenehmigung für die Dienstreise eines Binnenschiffers

Binnenwasserstrassenbehörden und Verbände versuchen gemeinsam bei den zuständigen Ministerien  für die Binnenschifffahrt und den verbundenen Ein-, Ausreiseregelungen für das nautische Personal Ausnahmeregelungen zu erlangen. Dieses Unterfangen stellt sich aufgrund der ständigen Veränderungen der Ansteckungsraten als schwierig dar. Wir empfehlen dem Gewerbe bei den zuständigen Behörden der Länder über die jeweiligen Ein-, Ausreisebestimmungen zu informieren.

Internationale Transportbescheinigung

Die Europäische Kommission (EK) hat, in Ergänzung zur Anweisung an die Grenzverwaltungen vom 16. März 2020, dem Gütertransport eine noch deutlichere Vorrangstellung bezüglich Grenzübertritte zugeordnet. Sie berücksichtigt dabei explizit auch den Verkehrsträger Binnenschifffahrt. Für die Schweiz ist im Rahmen des Schengen-Abkommens eine Behandlung analog den EU-Mitgliedstaaten vorgesehen.

Zur Erleichterung der Grenzübertritte sind u.a. speditive Abwicklung der Zollformalitäten vorgesehen. Im speziellen wird eine internationale Transportbescheinigung für ‘transport workers’ vorgesehen, welche für die Schiffsbesatzungen ausgefüllt werden kann.

Kabinenschifffahrt

Zum Vorgehen bei COVID-19-Fällen und Verdachtsfällen auf Fahrgastschiffen wurde vom Kanton Basel-Stadt ein Merkblatt erstellt. Es ist gültig im Hoheitsgebiet des Kantons Basel-Stadt und wird laufend der weiteren Entwicklung der COVID-19-Pandemie angepasst.

In Bezug auf Mindeststandards zur Wiederaufnahme von Flusskreuzfahrten wird auf den entsprechenden Leitfaden der Europäischen Binnenschifffahrts-Union (EBU) und der IG River Cruise verwiesen.

Informationen für Hafenfirmen der Schweizerischen Rheinhäfen

Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) ist bereit ein Empfehlungsschreiben für Firmen, die lebenswichtige Güter und Dienstleistungen anbieten, auszustellen.
Dieses Empfehlungsschreiben bescheinigt, dass die Firma für die Versorgung des Landes relevant ist. Betroffene Firmen können eine Anfrage direkt an das BWL richten: info@bwl.admin.ch 

Landesversorgungsgesetz Art. 4

Sollte das BWL einem Gesuch für ein Empfehlungsschreiben nicht entsprechen, kann bei den Schweizerischen Rheinhäfen ein entsprechendes Bestätigungsschreiben beantragt werden. Diesen Antrag bitte per Mail an rebecca.woerner@portof.ch senden.

Schiffregistrierung

Sachgeschäfte, welche bereits eingereicht wurden oder zukünftig eingereicht werden, werden weiterhin bearbeitet.

Gerne können Sie Ihre Fragen zur Schiffsregistrierung per Mail an schiffsregistrierung@portof.ch senden. Wir werden Ihnen zeitnah eine Rückmeldung zukommen lassen.

Nachrichten für die Binnenschifffahrt im Bezug zur COVID-19-Pandemie