Nach dem Ständerat hat nun auch der Nationalrat eine Motion der Basler Ständerätin Eva Herzog zur Förderung des Gütertransports auf dem Rhein deutlich angenommen. Damit ist der Weg frei für Massnahmen, welche die Rheinschifffahrt stärken und fit für die Zukunft machen. Die Vereinigung für Schifffahrt und Hafenwirtschaft (SVS) und die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) werden das Gespräch mit dem Bundesamt für Verkehr aufnehmen, um zukunftsgerichtete Massnahmen zur Förderung des ökologischen Verkehrsträgers Rheinschifffahrt zu prüfen.
Nach dem einstimmigen Entscheid des Ständerates im September 2020 hat nun auch der Nationalrat mit 136 Ja zu 49 Nein-Stimmen, bei 2 Enthaltungen der Motion 20.3286 von Eva Herzog, Ständerätin Kanton Basel-Stadt, zur Förderung der Rheinschifffahrt deutlich zugestimmt. Die Vereinigung für Schifffahrt und Hafenwirtschaft und die Schweizerischen Rheinhäfen sind erfreut über die deutliche Unterstützung aus Bundesbern für den Gütertransport auf dem Rhein. Mit der Totalrevision des Gütertransportgesetzes 2015 wurden die Rheinhäfen und die Rheinschifffahrt erstmals mit den Verkehrsträgern Bahn und Strasse im Kombinierten Verkehr gleichgestellt. Dies führt dazu, dass der Bund nun neben Terminalanlagen auch Hafeninfrastrukturen für den Kombinierten Verkehr (Hafenbecken 3) mitfinanzieren kann.
Das Niedrigwasser 2018, der Bahnunterbruch in Rastatt (D) 2017, aber auch die aktuelle COVID-19-Pandemie haben gezeigt: die Rheinschifffahrt gewährleistet auch in Krisenzeiten die wirtschaftliche Landesversorgung. Als kostengünstiger und umweltfreundlicher Verkehrsträger für den Import-Exportverkehr der Schweiz hat der Bund die nationale Bedeutung der Rheinhäfen und Binnenschifffahrt anerkannt. Die Rheinschifffahrt kann mit geeigneten Rahmenbedingungen und modernen Infrastrukturen einen wichtigen Beitrag zu einer ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Schweizer Wirtschaft beitragen.
Die Vereinigung für Schifffahrt und Hafenwirtschaft und die Schweizerischen Rheinhäfen sind bereit gemeinsam mit dem Bundesamt für Verkehr eine Konzeption für die zukünftige Förderung des Gütertransports auf dem Rhein zu erarbeiten. Dabei stehen unter anderem die Förderung von Investitionen und Innovationen in den Ausbau von ökologischen Transportketten, die Sicherstellung der notwendigen Infrastrukturen aber auch Anreize für den Einsatz klimaneutraler Antriebe in der Rheinschifffahrt auf dem zu erarbeitenden Massnahmenprogramm.
